Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der e-findo GmbH, Gerwigstraße 12, 78234 Engen (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden über die Nutzung von Software-Produkten und Dienstleistungen des Anbieters.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(3) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung von Software-Lösungen zur digitalen Verwaltung und Überwachung von Entsorgungsprozessen sowie damit verbundene Dienstleistungen.

(2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und dem gewählten Leistungspaket.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln und zu verbessern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und keine wesentliche Einschränkung der vertraglich vereinbarten Funktionalitäten zur Folge hat.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

(2) Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er den Bestellprozess abschließt oder einen schriftlichen Vertrag unterzeichnet.

(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot durch eine Auftragsbestätigung oder durch Bereitstellung des Zugangs zur Software annimmt.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Die monatlichen Nutzungsgebühren sind jeweils im Voraus zu zahlen.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen und nach erfolgloser Mahnung den Zugang zur Software vorübergehend zu sperren.

§ 5 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software im Rahmen der vereinbarten Nutzerzahl ein.

(2) Der Kunde darf die Software nicht vervielfältigen, verbreiten, vermieten oder Dritten zur Nutzung überlassen, es sei denn, dies ist ausdrücklich vereinbart.

(3) Reverse Engineering, Dekompilierung oder Disassemblierung der Software sind nicht gestattet, soweit dies nicht gesetzlich zwingend erlaubt ist.

§ 6 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

(2) Der Kunde ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm eingegebenen Daten verantwortlich.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, die Software nur für rechtmäßige Zwecke zu nutzen und keine Inhalte zu speichern oder zu übermitteln, die gegen geltendes Recht verstoßen.

§ 7 Verfügbarkeit und Support

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit der Software von 99% im Jahresdurchschnitt. Hiervon ausgenommen sind Zeiten geplanter Wartungsarbeiten sowie Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen.

(2) Support-Anfragen werden während der üblichen Geschäftszeiten (Mo-Fr 9-17 Uhr) bearbeitet.

§ 8 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen und der Datenschutzerklärung.

(2) Sofern der Kunde personenbezogene Daten Dritter in der Software verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

§ 10 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht anders vereinbart.

(2) Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Nach Beendigung des Vertrages wird der Anbieter die Daten des Kunden für einen Zeitraum von 30 Tagen zur Abholung bereithalten und anschließend löschen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.